Artikel 54 GG

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundespräsident zurück getreten. In Artikel 54 des Grundgesetzes ist geregelt, dass nun innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss:

(4) Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen. Sie wird von dem Präsidenten des Bundestages einberufen.

Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten übernimmt der Präsident des Bundesrats kommissarisch dessen Aufgaben. Das ist zur Zeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen. Kann man sich alles für den Jauch merken. 🙂

Im Wortlaut: Köhlers Rücktrittserklärung – SPIEGEL ONLINE

Lena

Allen (und auch meinen) Unkenrufen zum Trotz hat Lena den Eurovision Song Contest 2010 für Deutschland gewonnen. 🙂 Nach 28 Jahren (zuletzt 1982 Nicole mit „Ein bisschen Frieden“) mal wieder ein Sieg in diesem Wettbewerb, der jährlich stattfindet. Was mich im Vorfeld wirklich genervt hat war, dass das Lied gefühlte 24 Mal am Tag im Radio gespielt wurde, was mir einfach viel zu viel war. Im Vergleich zu den anderen Beiträgen fand ich den von Lena aber wirklich mit Abstand am Besten, ich hätte noch ein oder zwei andere Titel als Sieger gehandelt, aber der Rest hat mir zum größten Teil überhaupt nicht gefallen. Mich würde noch interessieren wie sich das neue Verfahren mit Jury und Telefonvoting ausgewirkt hat. Bisher habe ich darüber aber nur Vermutungen gefunden. Bleibt noch abzuwarten in welcher Deutschen Stadt der Wettbewerb nächstes Jahr stattfindet.

Fernverkehr mit Bussen?

Ich hatte mich schon immer gefragt warum es keine innerdeutschen Fernverkehrslinien mit Bussen gibt. Das scheint auf gesetzliche Vorschriften zurück zu gehen, aus der Zeit der Weimarer Republik. Es werden Fernverkehrsverbindungen in Konkurrenz zur Bahn verboten. Dieses Verbot könnte bald fallen. Die Bahn scheint aber in diesem Bereich sowieso gut aufgestellt zu sein, da Sie selber viele Buslinien betreibt. Mehr dazu: Konkurrenz für Deutsche Bahn: Stadt, Land, Bus – SPIEGEL ONLINE