Kopfschütteln vorprogrammiert

Nach den Bahnhöfen soll nun auch das Internet stärker überwacht werden. Solche Forderungen, die ohne aufwändige Zensur des Internets meiner Meinung nach kaum umsetzbar sind, erzeugen bei mir nur Kopfschütteln. Ich verstehe nicht wie man die Forderungen bei ausländischen Providern umsetzen will. Deshalb müßte die Zensur bei den Internet-Zugangsprovidern geschehen. Aber wie soll das technisch bewältigt werden? Wer kontrolliert die Sperrliste? Hier ist Vorsicht angebracht, damit kein Instrument geschaffen wird, mit dem sich kritische Stimmen im Internet unterdrücken lassen. Die Meinungsfreiheit geht für mich vor.

Ebenfalls heise online berichtet darüber, dass ein der Bevölkerung gewidmetes Kunstwerk nicht auf einer privaten Homepage abgebildet werden darf. Nach dem Urheberrecht darf ein Foto davon nicht ohne Lizenz veröffentlicht werden. Die Betreiberin der Website hat versucht die Lizenz zu bekommen, was ihr verweigert wurde.

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